Allgemeine  Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

1.1 Die nachfolgenden Bedingungen gelten ausschließlich für alle Verträge über Grafik-Design- Leistungen zwischen HeartArts und dem Auftraggeber. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn der Auftraggeber allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) verwendet und diese entgegenstehende oder von den hier aufgeführten Bedingungen abweichende Bedingungen enthalten.


1.2 Auch gelten die aufgeführten Bedingungen, wenn HeartArts in Kenntnis entgegenstehender oder von den hier aufgeführten Bedingungen abweichender Bedingungen des Auftraggebers den Auftrag vorbehaltlos ausführt.

1.3 Abweichungen von denen hier aufgeführten Bedingungen sind nur dann gültig, wenn ihnen HeartArts ausdrücklich schriftlich zustimmt.

1.4 Alle Vereinbarungen, die zwischen HeartArts und dem Auftraggeber zwecks Ausführung des Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich nieder zu legen.

 

2. Urheberrecht und Nutzungsrechte

2.1 Jeder der HeartArts erteilte Auftrag ist ein Urhebervertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist.
2.2 Alle Entwürfe und Reinzeichnungen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten zwischen den Parteien auch dann, wenn die erforderlichen Schutzvoraussetzungen im Einzelfall nicht gegeben sein sollten. Damit stehen HeartArts insbesondere die urheberrechtlichen Ansprüche aus §§ 97 UrhG zu.

2.3 Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einbindung von HeartArts weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung - auch ein Teil dieser - ist unzulässig. Der Verstoß gegen die Zustimmung berechtigt HeartArts, eine Vertragsstrafe in doppelter Höhe der vereinbarten Vergütung zu verlangen. Ist eine solche Vergütung nicht vereinbart, gilt die nach dem Tarifvertrag für Designleistung SDSt/AGD (neueste Fassung) übliche Vergütung als vereinbart.

2.4 HeartArts überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur ein einfaches Nutzungsrecht übertragen. Eine Übertragung der Nutzungsrechte durch den Auftraggeber an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung zwischen dem Auftraggeber und HeartArts.

2.5 Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung der Vergütung durch den Auftraggeber auf diesen über.

2.6 HeartArts hat das Recht, auf den Vervielfältigungsstücken und in Veröffentlichungen über das Produkt als Urheber genannt zu werden. Eine Verletzung des Rechtes auf Namensnennung berechtigt HeartArts zu Schadenersatz. Ohne Nachweis kann HeartArts 100% der vereinbarten bzw. nach dem Tarifvertrag für Designleistung SDSt/AGD (neueste Fassung) üblichen Vergütung Schadenersatz verlangen.

2.7 Vorschläge und Weisungen des Auftraggebers oder seiner Mitarbeiter und Beauftragten haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründen kein Miturheberrecht.

 

3. Vergütung

3.1 Die Vergütung für die Entwürfe, die Reinzeichnungen und Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt auf der Grundlage des Tarifvertrages für Designleistungen STSd/AGD (neueste Fassung), sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde. Bereits die Anfertigung von Entwürfen ist kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Die Vergütungen sind Nettobeträge, die zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen sind.

3.2 Werden die Entwürfe in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, ist HeartArts berechtigt, nachträglich die Differenz zwischen der höheren für die tatsächliche Nutzung und der ursprünglich enthaltenen Vergütung zu verlangen.

 

4. Sonderleistungen, Neben- und Reisekosten

4.1 Sonderleistungen, wie beispielsweise die Umarbeitung oder Änderung von Reinzeichnungen, das Manuskriptstudium, die Drucküberwachung etc. werden nach Zeitaufwand entsprechend dem Tarifvertrag für Designleistungen STSd/AGD (neuester Stand) gesondert berechnet.

4.2 HeartArts Stella Burmester Schmidt ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, found-media.de entsprechende Vollmacht zu erteilen.

4.3 Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung der HeartArts Stella Burmester Schmidt abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, HeartArts Stella Burmester Schmidt im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben, dazu gehört insbesondere die Übernahme der Kosten.

4.4 Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle Materialien, die für eine Fertigung von Modellen, Fotos, Zwischenaufnahmen, Reproduktionen, Satz und Druck etc. sind vom Auftraggeber zu erstatten.

4.5 Reisekosten und Spesen für Reisen, die im Zusammenhang mit dem Auftrag zu unternehmen und mit dem Auftraggeber abgesprochen sind, sind vom Auftraggeber zu erstatten.

 

5. Fälligkeit der Vergütung, Abnahme

5.1 Soweit sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist die Vergütung direkt auszugleichen, oder mit einer Vorkasse von 0-50 % fällig, der Rest der Vergütung ist bei Ablieferung des Werkes fällig. Sie ist ohne Abzug zahlbar.

5.2 Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrages besteht Gestaltungsfreiheit.

5.3 Werden die gestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist ein entsprechender Teil der Vergütung jeweils bei Abnahme des Teiles fällig. Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit oder fordert er von HeartArts Stella Burmester Schmidt hohe finanzielle Vorleistungen, sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten, und zwar ein Drittel der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, ein Drittel nach Fertigstellung von 50% der Arbeit, ein Drittel nach Ablieferung.

5.4 Bei Zahlungsverzug kann HeartArts Stella Burmester Schmidt Verzugszinsen in Höhe von 6% über den jeweiligen Basiszinssätzen der europäischen Zentralbank p.A. verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon ebenso unberührt wie die Berechtigung des Auftraggebers, im Einzelfall eine niedrigere Belastung nachzuweisen.

5.5 Bei einem Zahlungsverzug der sich über einen längeren Zeitraum erstreckt, wo nach Zahlungserinnerungen und den 1. Mahnungen keine Zahlungen eintreffen - behält sich HeartArts rechtliche Schritte und das Recht vor - einen Anwalt und/oder ein Inkassounternehmen mit der weiteren Angelegenheit zu beauftragen.

 

6. Eigentumsvorbehalt etc.

6.1 An den Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrecht übertragen.

6.2 Die Originale sind daher, sobald der Auftraggeber sie nicht mehr für die Ausübung von Nutzungsrechten zwingend benötigt, unbeschädigt an HeartArts Stella Burmester Schmidt zurück zu geben, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Bei Beschädigung oder Verlust hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung der Originale notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt.

6.3 Die Versendung der Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers.

 

7. Digitale Daten

7.1 HeartArts Stella Burmester Schmidt ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die im Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdaten, ist das gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.

7.2 Hat HeartArts dem Auftraggeber Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung von HeartArts geändert werden.

8. Korrektur, Produktionsüberwachung und Belegmuster

8.1 Vor Ausführung der Vervielfältigung sind HeartArts Korrekturmuster vorzulegen.

8.2 Produktionsüberwachung durch HeartArts erfolgt nur auf Grund besonderer Vereinbarung. Bei Übernahme der Produktionsüberwachung ist HeartArts berechtigt, nach eigenem Ermessen die notwendigen Entscheidungen zu treffen und entsprechende Anweisungen zu geben. HeartArts haftet für Fehler nur bei eigenem Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

8.3 Von einer vervielfältigten Arbeit überlässt der Auftraggeber HeartArts 10 bis 20 einwandfreie und ungefalzte Belege unentgeltlich. HeartArts ist berechtigt, die Muster zum Zwecke der Eigenwerbung zu verwenden.

 

9. Gewährleistung

9.1 HeartArts verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch die ihr überlassenen Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln.

9.2 Bei Nichterhalt einer Grafikfreigabe sind Beanstandungen gleich welcher Art innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung des Werkes schriftlich bei HeartArts geltend zu machen. Danach gilt das Werk als mangelfrei abgenommen. Bei schriftlicher Grafikfreigabe gilt das Werk als mangelfrei abgenommen.

 

10. Haftung

10.1 HeartArts haftet - sofern der Vertrag keine anders lautenden Regelungen trifft - gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkungen gelten auch für ihre Erfüllungs- und Verrichtungshilfen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet sie nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. In diesem Fall ist jedoch die Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn ausgeschlossen. Die Haftung für positive Forderungsverletzungen, Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung ist außerdem auf den Ersatz des typischen, vorhersehbaren Schadens begrenzt.

10.2 Für Aufträge, die im Namen und für Rechnung des Auftraggeber an Dritte erteilt werden, übernimmt HeartArts gegenüber dem Auftraggeber keinerlei Haftung oder Gewährleistung, so weit HeartArts kein Auswahlverschulden trifft. HeartArts tritt in diesem Fall lediglich als Vermittler auf.

10.3 Sofern HeartArts selbst Auftraggeber von Subunternehmern ist, treten hiermit sämtliche ihr zustehenden Gewährleistungs-, Schadensersatz- und sonstige Ansprüche aus fehlerhafter, verspäteter oder Nichtlieferung an den Auftraggeber ab. Der Auftraggeber verpflichtet sich, vor einer Inanspruchnahme von HeartArts zunächst zu versuchen, die eingetretenen Ansprüche durchzusetzen.

10.4 Der Auftraggeber stellt HeartArts von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen HeartArts stellen wegen eines Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung bzw. die Haftung trägt. Er trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.

10.5 Mit der Freigabe von Entwürfen und Ausführungen durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die technische und funktionsgemäße Richtigkeit von Text, Bild und Gestaltung.

10.6 Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Entwicklungen, Ausarbeitungen und Zeichnungen entfällt jede Haftung für HeartArts.

1
0.7 Für die wettbewerbs- und kennzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten sowie für die Neuheit des Produktes haftet HeartArts nicht.

10.8 Für die Erstellung der DSGVO wird eine Überprüfung der Website durch einen Anwalt bzw. einem Datenschutzbeauftragten empfohlen. Hier übernehmen wir keinerlei Haftung.

 

11. Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

11.1 Im Rahmen des Auftrages besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, hat er die Mehrkosten zu tragen. HeartArts behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.

11.2 Verzögert sich die Durchführung des Auftrages aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, hat HeartArts eine angemessene Erhöhung der Vergütung zu verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit können auch Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt.

11.3 Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller HeartArts übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber HeartArts von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

 

12. Schlussbestimmung

12.1 Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Erfüllungsort Sitz von HeartArts.

12.2 Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der anderen Bestimmungen nicht.

12.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

12.4 Gerichtsstand ist der Sitz von HeartArts, sofern der Auftraggeber Vollkaufmann ist. HeartArts ist auch berechtigt, am Sitz des Auftraggerbers zu klagen.



 

CMS WebDesk r - opener

CMS WebDesk r (c) Trawenski IT-Dienstleistungen

© Trawenski IT-Dienstleistungen